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Mitbestimmung und Demokratie

 Historischer Anteilschein           Historische Sparmarken aus Genossenschaften
Historischer Anteilschein und Sparmarken aus Genossenschaften

Wohnen in einer Genossenschaft gilt als dritter Weg zwischen den Alternativen Wohnen zur Miete oder im Eigentum. Dies ergibt sich aus der genossenschaftlichen Form, die wie keine andere den Bewohnern Beteiligungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten zusichert.

Wohnungsgenossenschaften sind demokratische Mitgliederunternehmen, ihre Mieter sind im Regelfall zugleich auch Miteigentümer des Unternehmens. Deshalb haben alle Mitglieder besondere Mitspracherechte bei unternehmerischen Entscheidungen. Neben den gesetzlich vorgeschriebenen Organen wie Vertreterversammlung, Aufsichtsrat und Vorstand existiert in den meisten Genossenschaften eine Vielfalt weiterer Mitbestimmungs- und Beratungsgremien. Damit soll über die periodisch stattfindenden Wahlen hinaus sichergestellt werden, dass die Idee der demokratischen Teilhabe auch im genossenschaftlichen Alltag erlebbar wird.

So findet man eine Vielzahl von Beiräten und Kommissionen, die sich mit einer breiten Themenpalette beschäftigen, die von Satzungsfragen, sozialen Problemen, Bau- und Sanierungsmaßnahmen oder Neugestaltung von Außenanlagen reichen. Hinzu kommen Vermittlerfunktionen zwischen Bewohnern und Verwaltung wie sie etwa durch Siedlungsausschüsse, Hausgruppenberater oder Haussprecher wahrgenommen werden.

Bewohnerbeteiligungsrunde im Falkenhagener Feld, Chalottenburger Baugenossenschaft Schlichtungskommission in der WG MerkurBewohnerbeteiligungsrunde im Falkenhagener Feld, Charlottenburger Baugenossenschaft (links)
Schlichtungskommission in der WG MERKUR (rechts)

Eine besondere Rolle nehmen dabei die Gremien ein, die sich mit Konflikten innerhalb der Nachbarschaft beschäftigen und versuchen, einvernehmliche Lösungen zu finden. Inzwischen sind in diesem Bereich diverse Ansätze zum Umgehen mit Streitigkeiten entwickelt worden, um das Miteinander Leben so harmonisch wie möglich zu gestalten.

Die Information und Kommunikation zwischen Mitgliedern und Unternehmensverwaltung sind wichtige Voraussetzungen für eine Beteiligung der Mitglieder am Unternehmensgeschehen. Dabei spielen neben den weit verbreiteten Mitgliederzeitungen auch neue Medien, wie vor allem Internetauftritte, eine zunehmende Rolle.

Jede Genossenschaft hat nach den gesetzlichen Vorschriften den gleichen Aufbau. Danach wählen alle Genossenschafter in großen Unternehmen mit mehr als 1.500 Mitgliedern Vertreter, die aus ihren Reihen die Aufsichtsratsmitglieder bestimmen. Der Aufsichtsrat gilt als höchstes Kontroll- und Beratungsgremium und hat das Recht, den Vorstand, der die Geschäfte der Genossenschaft führt, zu bestellen.

Das Wohnen in einer Genossenschaft setzt die Mitgliedschaft im genossenschaftlichen Unternehmen voraus. In der Regel sind dafür bei Eintritt in die Genossenschaft zunächst nur ein Geschäftsanteil sowie das einmalige Eintrittsgeld zu zahlen. Bei Übernahme der Wohnung fallen dann, meist abhängig von Größe oder Ausstattung der Wohnung, weitere Anteile an. Jede Genossenschaft regelt dies im Rahmen ihrer Satzung unterschiedlich. Auf diese Anteile wird je nach Geschäftslage eine jährliche Dividende gezahlt, bei Kündigung der Mitgliedschaft werden sie zurückerstattet.

Die besondere Stellung des Mitglieds wird auch sprachlich deutlich, statt einem Mietvertrag erhält der Bewohner einen Dauernutzungsvertrag, bei dem die Sicherheit des Wohnens höchste Priorität hat.

In einer Genossenschaft nehmen die Wahlen zur Vertreterversammlung und ihre jährlich stattfindenden Sitzungen einen hohen Stellenwert ein. Zu den Aufgaben dieses höchsten genossenschaftlichen Gremiums zählen Entscheidungen über Satzungsänderungen, Genehmigung des Jahresabschlusses sowie die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder.

Um diese Möglichkeit zur konkreten Mitsprache und Beteiligung der Mitglieder an unternehmerischen Entscheidungen attraktiv zu gestalten, haben sich viele Genossenschaften Gedanken über die Aufwertung dieses Gremiums gemacht. Die Wahl, für die jedes Mitglied unabhängig von der Zahl der gezeichneten Genossenschaftsanteile eine Stimme hat, wird normalerweise brieflich durchgeführt. Obwohl es für Verwaltung und Bewohner einen erheblich höheren Aufwand bedeutetet, halten manche Unternehmen am Prinzip der direkten Demokratie fest. So werden z.B. im EVM Berlin Wahlpartys veranstaltet, auf denen sich die Kandidaten zur Vertreterversammlung vorstellen und direkt gewählt werden.

Vertreterversammlung in der WG Weissensee eG
Vertreterversammlung in der WG WEISSENSEE eG

Um den Austausch der Vertreter untereinander auch über die jährlich stattfindenden Versammlungen hinaus zu fördern, werden in vielen Genossenschaften zusätzliche Veranstaltungen und Treffen angeboten. So ist der Vertreterstammtisch in der Wohnungsbaugenossenschaft DPF bereits zu einer Tradition geworden. Andere Unternehmen wie die Wohnungsgenossenschaft „Treptow-Süd" laden die Mitgliedervertreter zu Vorgesprächen ein, in denen Vorstand und Aufsichtsrat über alle anstehenden Themen berichten und Zeit für Diskussionen einräumen.

Ein besonderes Gremium als Verbindungsglied zwischen Vertreterversammlung und Vorstand ist im wbv Neukölln mit dem „Vertreterrat" eingerichtet worden. Dieses 15-köpfige Gremium wird immer dann einberufen, wenn wichtige Entscheidungen im wbv anstehen. Häufig können hier Anliegen deutlicher artikuliert werden, als in der mit mehr als 100 Mitgliedern besetzten Vertreterversammlung.